Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Anbieter
Diese Bedingungen gelten für alle Bestellungen im Online-Shop 10hoch2.de von Alexander Erlenbusch, Panoramaweg 5A, 89346 Bibertal. Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer gemäß § 14 Abs. 1 BGB, die „bei Abschluss des Vertrages in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt". Die Geschäftsbedingungen gelten für alle künftigen Beziehungen und widersprechen Bedingungen des Kunden.
2. Vertragsschluss und Preise
Ein Kaufvertrag kommt zustande, wenn das Unternehmen die Bestellung ausdrücklich annimmt oder die Ware versendet. Eine automatisierte Eingangsbestätigung stellt keine Vertragsannahme dar. Alle angegebenen Preise sind Netto-Preise zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer und Versandkosten.
3. Zahlungsbedingungen; Verzug
Zahlungen müssen spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungstellung erfolgen. Bei Lastschrift trägt der Kunde Kosten für Rückbuchungen. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz fällig, zusätzlich eine Pauschale von 40 Euro. Das Unternehmen kann alle offenen Forderungen sofort fällig stellen bei Zahlungsrückstand.
4. Aufrechnung / Zurückbehaltungsrecht
Der Kunde kann nur aufrechnen, wenn seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt ist oder vom Unternehmen nicht bestritten wird. Zurückbehaltungsrechte gelten nur für Gegenforderungen aus demselben Vertrag. Das Unternehmen kann Zurückbehaltungsrechte bei allen künftigen Bestellungen geltend machen.
5. Lieferung, Transportgefahr, Liefertermine
Die Ware wird zur angegebenen Adresse geliefert. Die Gefahr geht mit der Übergabe der Ware an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestellten Dritten auf den Kunden über. Bei Vorkasse stehen Liefertermine unter Zahlungsvorbehalt. Teillieferungen sind zulässig, Versandkosten trägt das Unternehmen. Bei digitalen Medien und Dienstleistungen erfolgt Benachrichtigung per E-Mail; bestätigte Termine sind verbindlich.
6. Eigentumsvorbehalt
Das Unternehmen behält Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen. Der Kunde darf die Ware im ordentlichen Geschäftsbetrieb weiterverkaufen; Forderungen daraus treten automatisch ans Unternehmen ab. Bei Verbindung oder Vermischung erwirbt das Unternehmen Miteigentum im Verhältnis der Rechnungswerte. Sicherheiten werden freigegeben, wenn deren Wert die Forderungen um mehr als 10 Prozent übersteigt.
7. Gewährleistung
Gewährleistungsansprüche richten sich nach gesetzlichem Kaufrecht mit den folgenden Modifikationen. Nur eigene Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers sind für die Beschaffenheit bindend. Der Kunde muss die Ware auf Mängel untersuchen und offensichtliche Mängel unverzüglich anzeigen. Bei Nichtbeachtung der Rügepflicht entfallen Gewährleistungsansprüche. Das Unternehmen leistet Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach Wahl. Bei zweimaligem Fehlschlag kann der Kunde Minderung oder Rücktritt verlangen. Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung. Diese Frist gilt nicht für Ansprüche bei Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit oder wesentlichen Vertragspflichten sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Verstöße. Bei vereinbarter Lieferung gebrauchter Produkte ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen.
8. Haftung
Das Unternehmen haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach Produkthaftungsgesetz. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet es nur für Schäden aus Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen gilt beschränkte Haftung: Bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, mit Höchstgrenze auf bei Vertragsschluss vorhersehbare Schäden. Diese Beschränkung gilt auch für Erfüllungsgehilfen.
9. Schlussbestimmungen
Unwirksame Bestimmungen beeinflussen nicht die Geltung anderer Regelungen. Auf Verträge ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar. Bei Kaufleuten und juristischen Personen ist Gerichtsstand am Geschäftssitz des Unternehmens.